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Bolivien: Regierung

Bolivien ist eine Präsidial-Republik, gekennzeichnet durch ausgesprochene Instabilität. Seit seiner Unabhängigkeit gab es über 200 gewaltsame Machtwechsel. Der Präsident wird auf 5 Jahre gewählt und kann nicht sofort wiedergewählt werden. Das Parlament besteht aus zwei Kammern und residiert auch in La Paz. Das Land ist in 9 Verwaltungsbezirke (Departementos) sowie Provinzen und Kantone aufgeteilt.

Am 06.08.2003 trat der seit 1997 amtierende Präsident Banzer aus gesundheitlichen Gründen zurück. Sein Vizepräsident Quiroga übernahm daraufhin die politische Führung.
Am 30.06.2002 wurden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen durchgeführt, das Ergbis fiel allerdings sehr knapp aus.
Der MNR (Moviemiento Nacionalista Revolucionario, Mitte-Rechts) bekam 22,46 Prozent der Stimmen, die MAS (Partei der Kokabauern unter Evo Morales!) 20,94 Prozent und die MNR 20,92 Prozent.
Nach langen Verhandlungen tat sich der MNR mit der kleineren Partei MIR (Moviemiento de Izquierde Revolucionario, reformistisch links) zusammen und stellte mit Jaime Paz Zamora den neuen Präsidenten. Der Koalition trat im August 2003 noch die NFR bei.
 


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Jaime Paz Zamorak
Präsident Jaime Paz Zamorak mit seiner Mutter Edith 1989 .



Anführer der Koka-Bauern: Evo Morales
Der Anführer der Koka-Bauern und jetziger Chef der Opposition: Evo Morales.



Die bolivianische Regierung hatte nun vor, Erdgas nach Mexiko und die USA zu exportieren. Sie versprach sich davon jährliche Einnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar.

Gewerkschaften und Vertreter der Indios forderten jedoch eine Nutzung des Erdgases zum Wohle der Bolivianer.
Sie waren der Ansicht, dass eine Verarbeitung und Verwertung dieser Ressourcen innerhalb Boliviens einen effektiveren finanziellen Nutzen insbesondere für die Bevölkerung bringen würde. Daraufhin kam es zu heftigen Auseinandersetzungen, in dessem Verlauf ca. 25 Menschen starben. Das öffentliche Leben kam zum Erliegen, Banken und Geschäfte blieben geschlossen.

Sanchez de Lozada versprach, mit den Gegnern der Gasexporte verhandeln und bis dahin kein Gas zu exportieren. Daraufhin kamen zu den Rücktrittsforderungen der Gegner auch welche seiner eigenen Parteimitglieder.
Und so trat der Präsident am 17.10.2003 zurück. Sein bisheriger Vizepräsident Carlos Mesa wurde sein Nachfolger.

Allgemein sieht die Politik als ihre wichtigsten Aufgaben an, die Integration der indigenen Bevölkerungsmehrheit voranzutreiben sowie die Korruption un den illegalen Koka-Anbau in den Yungas sowie im Chapare zu bekämpfen.


Bekämpfung des Drogenanbau
Die Regierung Boliviens bekämpft den illegalen Drogenanbau auf der Grundlage des mit den USA vereinbarten "Plan Dignidad". Im Februar 2001 erklärte die Regierung die traditionelle Kokaanbauregion Chapare zur drogenfreien Zone, nachdem sie 1999 15.300 Hektar und 2000/2001 weitere 7.500 Hektar illegaler Anbaufläche vernichtet hatte.
Eco Morales ist der Anführer der Koka-Bauern und Begründer der "Bewegung zum Sozialismus" (MAS). Bei den Präsidentschaftswahlen 2002 wurde seine Partei überraschenderweise zur zweitstärksten Gruppierung gewählt. Seitdem ist Morales Chef der nationalen Opposition. Im Parlament fordert er nun die Vergrösserung der legalen Kokaanbaufläche.
Berühmt wurde er durch die Aberkennung seines Mandats wegen Aurufen zur Gewalt. Im letzten Wahlkampf weigerte er sich, an einer Debatte der Präsidentschaftskandidaten teilzunehmen mit der Begründung, er setze sich lieber mit der wirklichen Regierung auseinander - der amerikanischen Botschaft.
Die wütende Regierung verschärfte sofort den Kampf gegen die Koka-Plantagen.
R.F.