 |
|
 |
Bolivien: Regierung
Bolivien ist eine Präsidial-Republik, gekennzeichnet
durch ausgesprochene Instabilität. Seit seiner Unabhängigkeit
gab es über 200 gewaltsame Machtwechsel. Der Präsident
wird auf 5 Jahre gewählt und kann nicht sofort wiedergewählt
werden. Das Parlament besteht aus zwei Kammern und residiert auch
in La Paz. Das Land ist in 9 Verwaltungsbezirke (Departementos)
sowie Provinzen und Kantone aufgeteilt.
Am 06.08.2003 trat der seit 1997 amtierende Präsident Banzer
aus gesundheitlichen Gründen zurück. Sein Vizepräsident
Quiroga übernahm daraufhin die politische Führung.
Am 30.06.2002 wurden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen
durchgeführt, das Ergbis fiel allerdings sehr knapp aus.
Der MNR (Moviemiento Nacionalista Revolucionario, Mitte-Rechts)
bekam 22,46 Prozent der Stimmen, die MAS (Partei der Kokabauern
unter Evo Morales!) 20,94 Prozent und die MNR 20,92 Prozent.
Nach langen Verhandlungen tat sich der MNR mit der kleineren Partei
MIR (Moviemiento de Izquierde Revolucionario, reformistisch links)
zusammen und stellte mit Jaime Paz Zamora den neuen Präsidenten.
Der Koalition trat im August 2003 noch die NFR bei.
|
Galerie

Präsident Jaime Paz Zamorak mit seiner
Mutter Edith 1989 .

Der Anführer der Koka-Bauern und jetziger
Chef der Opposition: Evo Morales. |
|
Die bolivianische Regierung hatte nun vor, Erdgas nach Mexiko und
die USA zu exportieren. Sie versprach sich davon jährliche
Einnahmen in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar.
Gewerkschaften und Vertreter der Indios forderten jedoch eine Nutzung
des Erdgases zum Wohle der Bolivianer.
Sie waren der Ansicht, dass eine Verarbeitung und Verwertung dieser
Ressourcen innerhalb Boliviens einen effektiveren finanziellen Nutzen
insbesondere für die Bevölkerung bringen würde. Daraufhin
kam es zu heftigen Auseinandersetzungen, in dessem Verlauf ca. 25
Menschen starben. Das öffentliche Leben kam zum Erliegen, Banken
und Geschäfte blieben geschlossen.
Sanchez de Lozada versprach, mit den Gegnern der Gasexporte verhandeln
und bis dahin kein Gas zu exportieren. Daraufhin kamen zu den Rücktrittsforderungen
der Gegner auch welche seiner eigenen Parteimitglieder.
Und so trat der Präsident am 17.10.2003 zurück. Sein bisheriger
Vizepräsident Carlos Mesa wurde sein Nachfolger.
Allgemein sieht die Politik als ihre wichtigsten Aufgaben an, die
Integration der indigenen Bevölkerungsmehrheit voranzutreiben
sowie die Korruption un den illegalen Koka-Anbau in den Yungas sowie
im Chapare zu bekämpfen.
Bekämpfung des Drogenanbau
Die Regierung Boliviens bekämpft den illegalen Drogenanbau
auf der Grundlage des mit den USA vereinbarten "Plan Dignidad".
Im Februar 2001 erklärte die Regierung die traditionelle Kokaanbauregion
Chapare zur drogenfreien Zone, nachdem sie 1999 15.300 Hektar und
2000/2001 weitere 7.500 Hektar illegaler Anbaufläche vernichtet
hatte.
Eco Morales ist der Anführer der Koka-Bauern und Begründer
der "Bewegung zum Sozialismus" (MAS). Bei den Präsidentschaftswahlen
2002 wurde seine Partei überraschenderweise zur zweitstärksten
Gruppierung gewählt. Seitdem ist Morales Chef der nationalen
Opposition. Im Parlament fordert er nun die Vergrösserung der
legalen Kokaanbaufläche.
Berühmt wurde er durch die Aberkennung seines Mandats wegen
Aurufen zur Gewalt. Im letzten Wahlkampf weigerte er sich, an einer
Debatte der Präsidentschaftskandidaten teilzunehmen mit der
Begründung, er setze sich lieber mit der wirklichen Regierung
auseinander - der amerikanischen Botschaft.
Die wütende Regierung verschärfte sofort den Kampf gegen
die Koka-Plantagen.
R.F.
|
|
|
 |
 |

|